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Patentstreit: Ericsson will iPhone-Verkaufsverbot in USA

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Wie das Unternehmen Ericsson verlauten lässt, hat es eine groß angelegte Patentklage gegen Apple in den USA eingereicht. Es geht dabei um insgesamt 41 Patente, die der Konzern aus Cupertino nach Auslaufen eines bisherigen Lizenzdeals nun angeblich verletzt. Ericsson zufolge konnten sich die beiden Parteien nicht auf Konditionen für einen neuen Vertrag einigen.

Die Patente betreffen die Mobilfunkstandards GSM und LTE, Technologien für Chipdesign, Ortungsdienste, die Bedienung der Geräte und Apples Betriebssystem für Mobile Devices iOS. Wie Bloomberg berichtet, fordert Ericsson von der für Patentsachen zuständigen Internationalen Handelskommission der USA, dass sie die Einfuhr von Apple-Geräten gar komplett unterbindet.

Dass Ericsson und Apple sich nicht auf ein neues Lizenzabkommen einigen konnten, könnte unter anderem daran liegen, dass der iPhone-Hersteller einige der zu entrichtenden Gebühren als zu hoch erachtete. Aus diesem Grund hatte Apple im Januar bereits eine Klage gegen Ericsson eingereicht.

Dies betrifft unseren Kollegen von heise online zufolge vor allem Patente bezüglich der Standards GSM und LTE, die speziellen Regeln unterliegen. Entsprechende Lizenzen sollen „zu fairen und vernünftigen Bedingungen und ohne Diskriminierung“ erteilt werden (Fair, Reasonable and Non-Discriminatory, FRAND). Diese Auflage sieht Apple augenscheinlich nicht erfüllt.

Quelle: Ericsson (via)

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