Nokia gewinnt Patentstreit gegen HTC in Deutschland | TechStage
TechStage
Logo Qwant

Ein Angebot von

Nokia gewinnt Patentstreit gegen HTC in Deutschland

von  //  Twitter

Nokia hat vor dem Landgericht München ein Patentstreit gegen HTC gewonnen. Dabei ging es um das europäische Patent EP1148681 zur Übertragung von Ressourceninformationen über NFC oder Bluetooth. HTC kann und wird natürlich in Berufung gehen, unterdessen kann Nokia mit einer Zahlung von 400 Millionen Euro die Einstweilige Verfügung forcieren und einen Verkaufsverbot rechtmäßig in der Wege leiten. Damit müsste HTC alle Smartphones von Verkaufsstellen zurückrufen. Ob Nokia diesen Weg einschlagen wird, ist nicht bekannt, das nötige Geld wäre jedenfalls vorhanden. Ein Verkaufsverbot für HTC in Deutschland wäre fatal für ein sowieso schon wirtschaftlich geschwächtes Unternehmen. Nokia hat sich zum Thema auch schon geäußert, nachfolgend das Statement:

„Nokia is pleased that the Regional Court in Munich, Germany has today ruled that any HTC product using Bluetooth or NFC connections infringes Nokia's patent EP 1 148 681, which covers the transfer of network resource information between mobile devices.

This judgment enables Nokia to enforce an injunction against the import and sale of all infringing HTC products in Germany, as well as to obtain damages for past infringement. This follows another ruling from the same court ten days earlier, which found that HTC products infringed Nokia's USB patent EP 1 246 071 and granting Nokia right to an injunction and damages against products infringing that patent.

Einloggen, um Kommentare zu schreiben