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Microsoft & Samsung: Patentstreitigkeiten beigelegt

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Ein Streit um ausbleibende Patentzahlungen zwischen Microsoft und Samsung wurde nun beigelegt. Den Koreanern wurde vorgeworfen, ihren Pflichten nicht nachgekommen zu sein. Zu welchen Bedingungen sich die Parteien einigten, bleibt ein Geheimnis.

Im Streit um ausbleibende Lizenzzahlungen von Samsung an Microsoft ging es unter anderem um Patente, die Funktionen von Googles mobilem Betriebssystem Android betreffen. 2011 hatten Microsoft und Samsung vereinbart, sich gegenseitig Zugang zu betreffenden Patenten zu gewähren. Die Koreaner erklärten sich in diesem Zusammenhang zur Zahlung von Lizenzgebühren für die Nutzung bestimmter Technik bereit.

Microsoft warf Samsung später vor, die Zahlungen eingestellt zu haben, nachdem das Unternehmen aus Redmond große Teile von Nokia aufgekauft hatte. Im vergangenen August verklagte Microsoft aus diesem Grund Samsung wegen des Vorwurfs des Vertragsbruchs. Nun erklären beide Parteien, dass sie ihren Vertragsstreit vor US-Gericht wie auch vor dem Schiedsgericht der Internationalen Handelskammer (ICC) beendet haben. Dem kurzen Statement zufolge sind die Bedingungen der Vereinbarung vertraulich.

An anderen Fronten dürften die Auseinandersetzungen um Patente für Samsung allerdings weitergehen. Nachdem es Anfang August vergangenen Jahres so aussah, als hätten die jahrelangen Schlammschlachten zwischen Apple und den Koreanern ein Ende, ging es Ende des Monats schon wieder rund.

Quelle: Samsung (via)

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