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Gericht verbietet E-Plus Drosselung von Internet-Flat

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Das Landgericht Potsdam hat einer Klage des Verbraucherzentrale Bundeverbandes nachgegeben und entschieden, dass die Drosselung von als Flatrates bezeichneten Datentarifen unzulässig ist – zumindest, wenn dies in drastischem Ausmaß geschieht.

Sogenannte Flatrates, bei denen nach Verbrauch eines gewissen Datenkontinents gedrosselt wird, sind gang und gäbe. Im Falle des Tarifs „Allnet Flat Base all-in“ von E-Plus sah es so aus, dass das „unbegrenzte Datenvolumen“ nach gerademal 500 MByte von 21,6 MBit/s auf 56 kBit/s Bandbreite runtergeschraubt wurde. Dies entspricht einer Drosselung der Geschwindigkeit um das 500-fache! Da er der Meinung war, dass das Internet „in diesem Schneckentempo praktisch nicht mehr genutzt werden“ könne, reichte der Verbraucherzentrale Bundeverband (VZBZ) daraufhin eine Klage beim Landgericht Potsdam ein.

Dort wurde nun entschieden, dass dies in der Tat so nicht zulässig ist. Wer Internettarife mit „unbegrenztem Datenvolumen“ anbiete, der dürfe die Geschwindigkeit nach Überschreiten eines bestimmten Limits nicht zu drastisch drosseln. Die Formulierung „Datenvolumen unbegrenzt“ erwecke den Eindruck, dass es keine Begrenzung der Internetnutzung gebe.

Die Richter befanden, dass die Drosselung auf lahme 56 kBit/s der Reduzierung der Leistung auf null gleichkomme – und die versprochene Leistung so letztendlich gar nicht zur Verfügung gestellt werde. Es sei heute selbstverständlich über mobile Internetzugänge große Datenmengen (beispielsweise Videos, Fotos und Musikdateien) zu übertragen. Das ist bei einer Geschwindigkeit von 56 kBit/s schlicht unmöglich.

Wie die Kollegen von Winfuture schreiben, ist das Urteil des Landesgerichtes noch nicht rechtskräftig. Sie vermuten, dass es wohl in die nächste Instanz gehen wird. Aber vielleicht haben ja auch dort die Richter die nötige Portion gesunden Menschenverstand, um ebenfalls einzusehen, dass 56 kBit/s in der heutigen Zeit in der Tat ein schlechter Witz sind.

VZBZMobilfunk: Unbegrenztes Datenvolumen darf nicht ausgebremst werden / E-Plus ist an Leistungsversprechen gebunden
WinfutureGericht verbietet Mobilfunkern die Drosselung von Daten-Flatrates

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